Em Einer überaus práxisrelevanten entuscheidung hat da Bundesarbeitsgericht (bolsa, 12.02.2025 – 5 azr 127/24) zur frge Der anrechnung Anderweitigen verdiensnst Während ordenoundr Unterlässt em Der Regel Nicht Böswillig Anderweitigen Verdienst, Wenn ER vor ablauf der kündigungsfrist kein anderweitiges beschäftigungsverhältnis eingeht.
Sachverhalt
Die parteien streiten um die anrechnung böswillig usterlassenen anderweitigen verdienstes auf verzugslohnansprüche. Der Kläger Warfare Als Consultor Sênior Seit de novembro de 2019 Bei der Beklagten Beschäftigt. Die beklagte kündigte dos arbeitsverhältnis mit schreiben vom 29. März 2023 OrdEntlich Zum 30. Juni 2023 und Stellte den Kläger Urbringung von ResturlAub RainBerblich Von Derblicht Zur Erbringung von NACH ZUGANG Der Kündigung Meldete Sich der Kläger Anfang April Arbeitssuchend Und Erhielt von der Agentur Für Arbeit Erstmals Anfang Juli Vermittlungsvorschläge. Bereits während der Freistellungsphase im Mai und Juni übersandte die beklagte dem kläger insgesamt 43 von jobportalen oder unternehmen on -line gestellte und möglicherweise pastende stellenangebote. Lediglich AUF Sieben Dieser Stellenanzeigen Bewarb Sich Der Kläger Ab Ende Juni 2023, Nachdem Die Beklagte Dem Kläger Für Juni 2023 Keine Vergütung Mehr Zahlte. MIT Seiner Klage Verlangte der Kläger Die Zahlung Dieser Vergütung. Morrer beklagte chapéu klageabweisung beantragt und eingendet, dass der kläger verpflichtet gewesen sei, sich während der Freistellung zeitnah auf die ihm überlassenen stellenangebote zu bewerben. Weil er morre Unterlassen Hbe, Müsse er Sich Für Juni 2023 Nach § 615 Satz 2 BGB Fiktiven Anderweitigen Verdienst em Höhe Des Bei der Beklagten Bezogenen Gehalts Anrechnen Lassen. Das Arbeitsgericht Hat Die Klage Abgewiesen, Das Landesarbeitsgericht Hat der Berufung des Klägers Stattgegeben.
Entscheidung
Die Revision der Beklagten Vor Dem Bundesarbeitsgericht Blieb Ohne Erfolg. Das Bag Bestätigte Zunächst, Dass Die Beklagte Sich AufGrund der Von Ihr Einsitig Erklärten Freistellung des Klägers Während Der Kündigungsfrist Im Anahmeverzug. Dies HEBE AUCH ZUR FOLGE, DASS DEM KLäger NACH § 615 SATZ 1 BGB IVM § 611A Abs. 2 BGB Die Vereinbarte Vergütung für Die Gesamte dauer der Kündigungsfrist Geschuldet Sei. Der Kläger Müsse Sich Dagegen Nicht Einen „Unterlassenen Anderweitigen Verdienst“ Gemäß § 615 Satz 2 BGB Anrechnen Lassen. Eine Solche Anrechnung Nicht Erworbenen Verdienstes Sei Nur Dann Gerechtfertigt, Wenn der Arbeitnehmer Wier Treu Und Glauben („Böswillig”) Untätig Geblieben IST. AufGrund der Billigkeitsregelung des § 615 Satz 2 bgb könne der umfang der obliegenheit des arbeitnehmers zu anderweitigem erwerb nicht losgelöst von den pflichten des arbeitgebers beurteilt werden. Die Beklagte Habe em Diesem Fall Nicht Dargelegt, Dass Eine Beschäftgung des Klägers Unzumutbar Gewesen Wäre. Damit betehe für den kläger keine verpflichtung, schon vor ablauf der kündigungsfrrist zur finanziellen entlastung der beklagten ein anderweitiges beschäftigungsverhältnis einzugehen underdienniennstensinnsverhältnis einzugehen underdienniennstenzennielnieliziEniEniEniEniEniEniEniEniEniEniEniEniEniEniEniEniEniEniEniEniEniEniEniEniEniEniEniEniEniEniEniEniEniEniEniEniEniEniEniEniEniEniEniEniEniEniEniEniel.
Fazit
Die Neuerdings Recht Strenge RechtsPrechung des Bag Zu decentsprechenden obliegegenheiten des arbeitnehmers nach ablauf der Kündigungsfrist Gilt Nach Dieser entscheidung nicht bereits für den zeitraum Einer Freistellung. Das saco hat daLiting die rechtsposition von arbeitnehmern während einer freistellung gestärkt und abgesichert.
